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| BPatG, 16.06.2004 - 28 W (pat) 194/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 06.03.2001 - 33 W (pat) 261/00
Auszug aus BPatG, 16.06.2004 - 28 W (pat) 194/03
Das hat zur Folge, dass markenregisterrechtlich von der Feststellung eines aktuellen Freihaltungsbedürfnisses ausgegangen werden muss (so auch BPatG - Az.: 33 W (pat) 261/00 (B-A-S-I-C), abgedr.
- BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16
Markenbeschwerdeverfahren - "BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" - …
In beiden englischen Varianten und mit den entsprechenden Bedeutungen wurde und wird das Wort in der Bundesrepublik Deutschland dazu verwendet, um auf eine Grundausstattung oder ein einfaches Angebot hinzuweisen (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 14. Mai 2013, 24 W (pat) 87/10 - basic hair m. w. N.; Beschluss vom 16. Juni 2004, 28 W (pat) 194/03 - BASICS; Beschluss vom 6. März 2001, 33 W (pat) 261/00 - B-A-S-I-C-S). - BPatG, 08.03.2023 - 29 W (pat) 544/21 Das Wort ist einerseits in der Bedeutung "Grundlagen eines Wissensgebiets" bzw. andererseits als "unabhängig von den jeweiligen Modetrends jederzeit tragbare Kleidungsstücke" bereits seit längerem in den deutschen Sprachschatz eingegangen (vgl. u. a. den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus dem Duden zu "Basics" Bl. 71 d. A.; BPatG, Beschluss vom 28.01.2019, 25 W (pat) 595/17 - Basic Mix; Beschluss vom 11.10.2017, 29 W (pat) 515/16 - Beschluss vom 16.06.2004, 28 W (pat) 194/03 - BASICS; Beschluss vom 06.03.2001, 33 W (pat) 261/00 - B-A-S-I-C-S).
- BPatG, 16.09.2009 - 26 W (pat) 33/09 Den von der Anmelderin angeführten Voreintragungen stehen vielmehr eine Anzahl von Zurückweisungen auch durch Senate des Bundespatentgerichts und durch das HABM und das EuG gegenüber, so dass von einer ständigen Spruchpraxis, die zu Gunsten der Anmelderin hätte Berücksichtigung finden müssen, nicht ausgegangen werden kann (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 33 W (pat) 261/00, 06.03.2001 -BASICS; 28 W (pat) 194/03, 16.06.2004 -BASICS; HABM R 1146/04-4, 15.12.2006 -BASIC; EuG T-0164/06, 12.09.2007 -BASIS).